Soziale Entschädigung

Die Hauptfürsorgestellen sind für die Aufgaben der sozialen Entschädigung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) zuständig. Sie sind zugleich Rehabilitationsträger. Der Service der Hauptfürsorgestellen umfasst bedarfsorientierte Leistungen an:

Kriegsopfer und Zivildienstgeschädigte -- Opfer von Gewalttaten --  Menschen mit Impfschäden -- Opfer (politisch motivierter) rechtsstaatswidriger Maßnahmen in der DDR und den ehemaligen deutschen Ostgebieten

Aktuell
Referentenentwurf SGB XIV vorgelegt

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 20.11.2018 einen Entwurf zur Reform des Sozialen Entschädigungsrechts vorgelegt. Es soll in einem eigenen Sozialgesetzbuch 14 (SGB XIV) geregelt werden.

Aktuell
Referentenentwurf SGB XIV vorgelegt

Das Gesetz soll das Bundesversorgungsgesetz (BVG) als Leitgesetz der Sozialen Entschädigung ablösen und die soziale Entschädigung der Gewaltopfer einschließlich Terroropfern, der künftigen Opfer von Kriegsauswirkungen beider Weltkriege und der durch Schutzimpfungen Geschädigten sowie ihre Angehörigen und Hinterbliebenen regeln.

Als wesentliche Inhalte weist der 246-seitige Referentenentwurf folgende Punkte aus:

Das Gesetz soll im Wesentlichen zum 01.01.2022 in Kraft treten.

Referentenentwurf SGB XIV
Größe: 1,66 MB / Stand: 20.11.2018

Reform der Sozialen Entschädigung
Thesen KOF

Die Hauptfürsorgestellen äußern sich zur geplanten Neugestaltung des Rechts der Sozialen Entschädigung.

Reform der Sozialen Entschädigung

Thesen KOF

Die Hauptfürsorgestellen äußern sich mit ihren "Thesen KOF" zur Ablösung der Kriegsopferfürsorge (KOF) im Rahmen der geplanten Neugestaltung des Sozialen Entschädigungsrechts.

Thesen KOF
Größe: 556,64 KB / Stand: 01.06.2015


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